Gedenken zum Internationalen Tag der Menschenrechte

Hintergrund:
Hunderttausende Menschen aus Russland, Belarus und der Ukraine sind seit Beginn des russischen Überfalls auf die Ukraine im Februar 2022 geflohen, um nicht im Krieg morden zu müssen oder getötet zu werden. Allein in Deutschland haben von Februar 2022 bis September 2023 3.500 junge Männer zwischen 18- und 45-Jahren einen Antrag auf Asyl gestellt: Nur 400 der Anträge wurden zugelassen und bearbeitet - nur 90 davon wurden positiv entschieden. Vielen jungen Russen droht die Abschiebung (über Serbien soll demnächst aus der EU nach Russland abgeschoben werden). Auch junge Ukrainer im „wehrfähigen Alter", die nach Deutschland geflohen sind, haben hierzulande nur bis März 2025 Schutz.
nd auch vor der belarusischen Armee fliehen junge Menschen.
Im Mai dieses Jahres wurden über 50.000 Unterschriften für Schutz und Asyl von
Kriegsdienstverweigerer*innen und Deserteur*innen aus Russland, Belarus und der Ukraine an die EU-Kommission übergeben. Trotz vieler anderslautender Aussagen regierender Politiker*innen - auch aus Deutschland - gibt es aber noch immer keinen Schutz. Daher rufen über 40 europäische Friedens- und Menschenrechtsorganisationen vom 4. Dezember bis zum internationalen „Tag der Menschenrechte" am
10. Dezember 2023 zu einer weiteren Aktionswoche auf. In über 20 Städten sind Aktionen geplant. Alle Informationen gibt es auf: www.objectwarcampaign.org. In diesem Rahmen findet auch die Veranstaltung in Löbau statt.